Quelle: Flickr / Lorie Shaull · 6. September 2018

Die Schock-Doktrin kommt nach Puerto Rico

Der Hurrikan Maria verwüstete 2017 größere Landstriche Puerto Ricos. Naomi Klein und Mercedes Martínez erklären, warum die Katastrophe schon mit der Austeritätspolitik begann und welcher Widerstand jetzt geleistet wird.

Die US-Kolonie Puerto Rico muss seit einigen Jahren schwere Schläge einstecken. Die Steuervergünstigungen, mit denen Unternehmen auf die Insel gelockt werden sollten, liefen 2006 aus. Dies zog eine umfassende Kapitalflucht nach sich. Dann schlug die Finanzkrise zu und die Regierung der Insel lieh sich große Geldsummen.

Der Schuldenkrise folgten Massenentlassungen im öffentlichen Dienst. Als ein Bundesgesetz namens PROMESA ein nicht wählbares Finanz- und Aufsichtsgremium, auch Junta genannt, zur Verwaltungsbehörde machte, verhängte sie weitere Austeritätsmaßnahmen – noch vor dem Hurrikan Maria.

Mehr als 300 Schulen sind inzwischen geschlossen worden, und Menschen haben der Insel in Massen den Rücken gekehrt. Die Puerto Ricanerinnen sind vollkommen traumatisiert – und genau darauf baut die erfolgreiche Schock-Doktrin auf.

Das ist das Thema von Naomi Kleins neuem Buch The Battle for Paradise: Puerto Rico Takes On the Disaster Capitalists. Daniel Denvir sprach kürzlich für seinen Podcast The Dig im Jacobin-Radio mit Naomi Klein und Mercedes Martínez.

Daniel: Wie ist die Situation nach dem Hurrikan Maria?

Mercedes: Puerto Rico ist nach dem Sturm weitgehend verwüstet. Eigentlich hat Maria in Puerto Rico etwas ans Tageslicht befördert, was wir hier seit Jahrzehnten als US-Kolonie und auch vorher schon als spanische Kolonie erleben mussten. Wir haben heutzutage eine Finanzaufsichtsbehörde, die scharfe Austeritätsmaßnahmen gegen die Arbeiterinnenklasse und unsere Kinder verhängt. Am letzten Schultag sind 265 Schulen für immer geschlossen worden, was 55.000 Schülerinnen betrifft. 84 Prozent der von Schließung bedrohten Schulen befinden sich in ländlichen Gegenden mit extremer Armut.

60 Prozent der Einwohnerinnen haben keine Elektrizität. Nach wie vor sterben Tag für Tag Menschen in unseren Land, weil – so eine Harvard-Studie – die Regierung sich nicht um die Probleme mit der Energieversorgung kümmert. Das sogenannte Gesetz 80 soll rückgängig gemacht werden. Es schützt Angestellte in Privatbetrieben vor ungerechtfertigter Kündigung und sorgt für angemessene Entschädigung. Jetzt wird die Senkung des Mindestlohns für junge Erwachsene unter 25 Jahren vorgeschlagen. Ein weiterer Vorschlag sieht die Erhöhung der Studiengebühren an der Universität von Puerto Rico und die Schließung bestimmter Fakultäten vor. Was wir derzeit in Puerto Rico erleben, ist ein Turbo-Katastrophen-Kapitalismus.

»Was vor Maria eine Schuldenkrise war, wurde danach genutzt, um eines der brutalsten Austeritätsregime der Welt zu errichten«

Naomi: Die eben angesprochene Harvard-Studie war eine Woche vor diesem Gespräch hier veröffentlicht worden. Sie hat die Zahl der Toten nach dem Hurrikan berechnet. Die Zahl der „Überschuss“-Toten, wie sie dort genannt werden, betrug Ende Dezember 2017 um die 5.000. In der Studie wurde betont, dass die Zahlen nicht zurückgehen würden.

Diese „Überschüssigen“ sind nicht direkt durch den Hurrikan gestorben, sondern in Folge staatlicher Politik. Wenn man sich die Harvard-Studie anschaut, wird deutlich, dass diese Todesfälle nicht auf die Naturkatastrophe zurückgehen. Mit Sicherheit war die Zahl derer, die wegen der hohen Windgeschwindigkeiten oder herabfallender Trümmerteile umkamen, sogar relativ niedrig.

Zerstörung am Great Carnot Bay, Puerto Rico (Joel Rouse)

Die riesige Zahl der Toten war die Folge des Zusammenbruchs der Infrastruktur nach dem Sturm. Sie war die Folge des fehlenden Zugangs zur Gesundheitsversorgung, was wiederum verbunden ist mit dem totalen Zusammenbruch der Elektrizitäts- und Wasserversorgung.

Das alles hat mit der Tatsache zu tun, dass Puerto Rico schon vor Maria einer gewaltigen „Schock-Doktrin“, wie ich sie nenne, ausgesetzt war. Was vor Maria eine wirtschaftliche Krise war, eine Schuldenkrise, wurde danach genutzt, um eines der brutalsten Austeritätsregime der Welt zu errichten.

Die hohe Todeszahl ergibt sich aus dem systematischen Ausbluten des öffentlichen Sektors, was zum spektakulären Zusammenbruch der Infrastruktur führte. Doch statt davon abzulassen, wird dieses Programm jetzt noch mehr forciert – es wird noch eins drauf gelegt.

»Das ist keine Demokratie. Es ist eine Diktatur von sieben nicht-gewählten Beamten, die unser Land regieren«

Mercedes, kannst Du diesen Verwaltungskomplex erklären, der Puerto Rico Austerität und Schocks verpasst – das Finanz- und Aufsichtsgremium, das die Inselbewohner „La Junta“ nennen? Was genau ist es, wie kam es zustande, wer sitzt dort, und was hat es vor?

Mercedes: La Junta beziehungsweise das Gremium für die Finanzaufsicht ist eine Diktatur. Es war vom US-Kongress in der Amtszeit von Präsident Barack Obama ernannt worden. Obama unterzeichnete das sogenannte PROMESA-Gesetz. Mit ihm sollte die puerto ricanische Bevölkerung vorgeblich in die Lage versetzt werden, den horrenden Schuldenberg in Höhe von 72 Milliarden Dollar abzutragen.

Die Umstände bei der Berufung dieses Gremiums waren dieselben wie in Detroit. Seine Aufgabe ist die Verhängung scharfer Austeritätsmaßnahmen gegen die puerto ricanische Bevölkerung, damit wir Schulden zurückzahlen können, von denen es keine Rechnungsprüfung gibt. Wir fordern die Prüfung dieser Schulden.

Die Junta – das Finanzaufsichtsgremium – besteht aus sieben Mitgliedern, alles nicht gewählte Beamte, die unsere Gesetze und unseren Haushalt bestimmen können, eigene Finanzentwürfe unterbreiten und über alles entscheiden können, was in unserem Land passiert. Das ist keine Demokratie. Es ist eine Diktatur von sieben nicht gewählten Beamten, die unser Land regieren.

Proteste vor der Santander Bank in Philadelphia, 2017 (Flickr / Joe Piette)

Sie sind nicht hier, um all die korrupten Politikerinnen oder Gläubigerinnen hinter Schloss und Riegel zu bringen, welche die puerto ricanische Bevölkerung in Schulden gestürzt haben. Es ist schon bezeichnend, dass zwei Mitglieder des Aufsichtsgremiums in die Anleihenausgabe für die puerto ricanische Bevölkerung verwickelt waren, als sie für die Santander Bank und die Bank der Regierung von Puerto Rico arbeiteten.

Sie sind verantwortlich für die Schuldverschreibungen, die im Namen unseres Volkes ausgegeben wurden. Sie spielten, wie wir hier in der Baseballsprache sagen, auf beiden Bases gleichzeitig sowohl Pitcher als auch Catcher. Sie schufen die Schulden, die wir abbezahlen müssen, während sie davon profitieren.

»Die Schulden fungieren als wirtschaftliche Waffe«

Naomi: Jeder weiß, dass die Schulden niemals zurückgezahlt werden. Es ist nicht machbar. Das heißt, Puerto Rico wird mittels der Schulden „strukturell angepasst“.

Ein Teil der Schulden wird vielleicht zurückgezahlt. Aber insgesamt fungieren die Schulden als wirtschaftliche Waffe, mit der die Privatisierung und weitere profitable Reformen erzwungen werden. Auf diese Weise werden die Schulden zur Waffe, mit der die Privatisierung des Elektrizitätsnetzes eingefordert wird – welches hoch verschuldet ist, jedoch höchst profitabel zu werden verspricht.

Damit werden die profitablen Anteile des öffentlichen Versorgungssystems meistbietend an private Akteure vergeben, während die Schuldenlast der Öffentlichkeit aufgebürdet wird. Im Schulwesen, für das sich Mercedes so kämpferisch einsetzt, ist ein vergleichbarer Prozess zu beobachten, nämlich das Zerschlagen des Schulsystems, welches dann mit Charterschulen ausgestattet werden soll.

Die Bildungsministerin von Puerto Rico, Julia Keleher, sagte, New Orleans solle der Insel als „Orientierungspunkt“ dienen.

Mercedes: Sie ist erst seit Kurzem hier und hat schon so viel Schaden angerichtet. Sie sollte einfach wieder abhauen, und zwar sofort.

Sie ist eine Geschäftsfrau. Sie ist hier als Marionette des Finanzaufsichtsgremiums, um an Puerto Ricos Kindern diese Gräueltaten zu verüben. Sie erhält ein Gehalt von einer Viertelmillion Dollar, mehr als jede andere Ministerin in Puerto Rico je verdient hat. Higgins, der in der Energieunternehmensbehörde sitzt, kriegt fast 500.000 Dollar. Der leitende Direktor des Aufsichtsbehörde kommt auf jährlich 625.000 Dollar.

Sie alle haben ihre jeweils eigene Vorstellung eines neuen Gesetz 80. Das alte, das sie abschaffen wollen, sieht ja Entschädigungszahlungen bei Entlassung vor Vertragsablauf oder bei einer unrechtmäßigen Entlassung vor. Sie haben einen eigenen Gesetzesentwurf verfasst, laut dem sie für den Fall ihrer eigenen Entlassung oder vor Vertragsablauf trotzdem ihr volles Gehalt bekommen.

Sie fügen den Kindern von Puerto Rico Schaden zu.

Zurzeit halten Eltern Schulen besetzt, damit niemand etwas daraus verschwinden lässt, damit keine alten Lehrmittel weggenommen oder neue angekarrt werden und damit sie dort bleiben, wo sie sind. Wir haben die Regierung wegen der Schließungen verklagt und erwarten, dass uns die Gerichte Recht geben, zugunsten der Kinder von Puerto Rico.

Julia Keleher, die in Philadelphia eine Firma namens Keleher and Associates besitzt, kam vor vier Jahren hierher, um die Privatisierung vorzubereiten, tausende von Lehrkräften zu entlassen und hunderte Millionen von Dollar einzusparen, ohne sich um die Bedürfnisse der Kinder und Lehrerinnen von Puerto Rico zu kümmern.

»Der Sturm Maria war ein traumatisches Ereignis für alle in Puerto Rico«

Naomi: Man hört viel Gerede von humanitärer Hilfe und vom Wiederaufbau in Puerto Rico, aber es ist Kindesmisshandlung. Man hört von der Schließung von 300 Schulen, was zunächst abstrakt klingt. Doch diese Kinder haben ein schweres Trauma erlitten. Der Sturm Maria war ein traumatisches Ereignis für alle in Puerto Rico: die Kinder, die ihr Zuhause und Angehörige verloren haben, die Maria erlebten, als habe sich die gesamte Natur gegen sie verschworen.

Jede, die sich mit Kindern beschäftigt oder ein Elternteil ist, weiß, dass Kinder in solch einer Situation nichts anderes brauchen als die Rückkehr zu irgendeiner Form von Normalzustand. So etwas wie Regelmäßigkeit und einen Rückzugsort, an dem sie ihre Erlebnisse verarbeiten können. Genau das kann und sollte eine Schule in so einem Augenblick auch leisten. Stattdessen handelt es sich heute um eine unglaublich herzlose, erneute Traumatisierung von Kindern und Familien in Puerto Rico.

Mercedes: Eine Woche nach dem Sturm waren es die Lehrkräfte, die die Schulen wieder öffneten. Mit Macheten und Kettensägen in der Hand machten sie sich ans Dachdecken und setzten die Schulen wieder instand. Wir schickten einen Brief an Keleher mit der Forderung: mach‘ wenigstens die Pausenräume auf, weil die Kinder keinen Strom haben. Kinder haben kein Wasser im Haus. Gasöfen und Lebensmittel, die man der gesamten Gemeinde geben kann, sind ja da. Mach‘ sie auf und wir kochen. Doch sie lehnte das ab. Genau deshalb besetzten viele Eltern nach dem Sturm die Pausenräume, um die Kinder und alle Gemeindemitglieder mit Essen versorgen zu können.

Nach zwei Wochen waren die meisten Schulen wieder bezugsfähig, dank des Arbeitseinsatzes der Bevölkerung. Weil nur das Volk ein Volk retten kann. Die Regierung ließ sich nicht blicken – weder die aus Washington noch die aus San Juan.

Naomi: Der Vorwand für die Schulschließungen lautet, es gebe nicht genug Schülerinnen. Doch wenn man sich die Zahlen ansieht, dann war das Schülerinnen-Lehrerinnen-Verhältnis vor den Schließungen eigentlich ganz in Ordnung. Diese „Krise“, die sie beheben wollten, war in Wahrheit ein gesundes Verhältnis.

Was die Schülerinnen anscheinend nicht verdient haben.

Der Gouverneur Ricardo Rossello sagte, Maria habe das Land zu einem „unbeschriebenen Blatt“ gemacht. Naomi, Du hast geschrieben, es handle sich um den Wunschtraum von einem „Puertopia“, das Reiche – einschließlich Kryptowährungs-Typen – mithilfe von Steuervergünstigungen auf die Insel locke. Die Unternehmenssteuer beträgt vier Prozent und die Dividenden, die auf der Insel registrierte Unternehmen abwerfen, sind für Leute steuerfrei, die ihren Wohnsitz dort haben. Eine Bundessteuer fällt nicht an. Um in den Genuss dieser Steuervergünstigungen zu kommen, brauchst du als reicher Neuankömmling nur 183 Tage pro Jahr auf der Insel verbringen. Wie Naomi schon hervorgehoben hat, ist das großartig für reiche Leute, die die Wintermonate im Warmen verbringen wollen. Kannst Du etwas zum Entwicklungsplan und zu dieser merkwürdigen Krypto-Invasion sagen, die die puerto ricanische Regierung und die Unternehmenseliten vorantreiben?

Naomi: Es ist wirklich ein durchsichtiges Manöver. Es geht ihnen darum, dass sie in ihren Geschäftsbüchern irgendeine wirtschaftliche Aktivität nachweisen können. Ironischerweise wurde die jüngste Wirtschaftskrise in Puerto Rico ausgelöst, als die Steuervergünstigungen ausliefen, die amerikanische Firmen zur Errichtung von Fabriken in Puerto Rico und zur Schaffung einer großen Zahl von Arbeitsplätzen veranlassen sollten. Puerto Rico war tatsächlich ein Versuchslabor für die Exportverarbeitungs- und Freihandelszonen, die sich weltweit verbreiteten. Denn Puerto Rico ist US-Territorium.

Von den 1940er bis in die 1960er Jahre hinein erhielten amerikanische Unternehmen auf der Grundlage eines Wirtschaftsmodells namens „Operation Bootstrap“ Steuervergünstigungen, damit sie nach Puerto Rico ziehen und dort Fabriken bauen würden. Das waren Billiglohnfabriken, die darauffolgend nach Mexiko und Zentralamerika und später nach Asien verlagert wurden. Freihandelsabkommen mit Puerto Rico waren nicht nötig, weil es US-Territorium ist. Die Produkte galten als „Made in America“.

Aber was die puerto ricanische Wirtschaft dann wirklich zerstörte, war das frisch unterzeichnete NAFTA-Abkommen und die entsprechenden Märkte mit noch niedrigeren Löhnen und noch weniger Marktregulierung. Die Steuererleichterungen wurden zurückgenommen, weil sie nicht länger gebraucht wurden. Das heißt, dass das ganze ursprüngliche Modell durch das Freihandelsmodell ersetzt wurde. Es sollte 2006 auslaufen. Dies löste den wirtschaftlichen Schock aus, der die Schuldenkrise beschleunigte.

Jene Steuererleichterungen waren jedenfalls mit der Auflage verknüpft, dass die Unternehmen Arbeitsplätze schaffen und wirkliche Fabriken errichten mussten. Heute ermöglichen ihnen bestimmte Gesetze die Verlegung ihrer Adressen nach Puerto Rico. Wir reden dabei von Finanz-, Tech- und zunehmend auch Kryptowährungs-Unternehmen. Weder bauen sie Produktionsstätten noch  beschäftigen sie eine große Anzahl von Puerto Ricanerinnen. Anfangs bestand für eine Firma die Auflage, mindestens vier Arbeitsplätze zu schaffen. Aber diese wurde vor einem Jahr wieder zurückgenommen. Wenn man nicht will, braucht man heute nicht einmal mehr eine puerto ricanische Gärtnerin anstellen und kommt trotzdem in den Genuss dieser Steuergeschenke.

Keine Kapitalertragssteuer, keine Zinsabschlagsteuer in Puerto Rico – das heißt doch, dass ein Kryptowährungshändler, der bare Münze machen will und seine Bitcoins in US-Währung eingelöst hat, Angst haben muss, dafür in den USA besteuert zu werden, oder? Puerto Rico bietet diesen Krypto-Brüdern Folgendes an: „Komm zu uns, mach Deine Krypto-Deals, und Du brauchst keine Steuern bezahlen.“ Wie eben bereits erwähnt, beträgt die Unternehmenssteuer vier Prozent. Man muss das im Zusammenhang mit Trumps Steuerkürzungen sehen, die den Unternehmenssteuersatz in den USA auf 20 Prozent absenkten, was ja auch schon erheblich war. Das also hat Puerto Rico ihnen zu bieten. Man kann sich also ausmalen, was es so attraktiv macht. Und wie gesagt, es ist ein Komplott, weil es kaum etwas mit der Schaffung von Arbeitsplätzen zu tun hat.

Ein wichtiges Element in diesem dystopischen Zukunftsmodell ist die Entvölkerung. Ein Prozess, der seit vielen Jahren im Gange ist, sich seit Maria aber noch beschleunigt. Auch wenn er nicht gesteuert ist, so kommt er denen entgegen, die eine Zukunft des „Puertopia“ vorschwebt. Was hat es mit der Fluchtbewegung weg von der Insel auf sich?

Mercedes: Hunderttausende haben die Insel verlassen. Eine Studie ergab, dass sechs Prozent von ihnen nicht mehr in unser Land zurückkommen werden. Es liegt auf der Hand, dass es entvölkert werden soll. Wenn man auf dem Land die einzige Schule schließt, die nächste Schule 14 Kilometer weit entfernt liegt und niemand ein Auto besitzt, dann zwingt man die Menschen, die Berge zu verlassen und dem Land den Rücken zu kehren. Außerdem gibt es keine Arbeit. Letztes Jahr sind 45.000 Arbeitsplätze aus unserem Land verschwunden.

Zur Zeit schaffen sie „Verrentungsanreize“. Sie zahlen dir ein Jahr, aber in den fünf folgenden Jahren darfst du bei keiner Regierungsbehörde arbeiten. Der private Sektor hat keine Arbeitsplätze anzubieten – wohin also sollen die Menschen nach einem Jahr gehen? Sie drängen Menschen zum Verlassen des Landes, damit die Reichen herkommen und ihre eigenen Ortschaften, ihre eigenen Städte, ihr eigenes Puerto Rico errichten. Sie wollen das Land aufkaufen und ihre eigenen Privatkrankenhäuser, Privatschulen, ihr eigenes Privatland – alles, was eben privat ist – errichten.

Naomi: In Puerto Rico machen sich die Superreichen diese humanitäre Dauerkatastrophe zunutze nach dem Motto „Oh cool, das geht hier ja von Null auf los. Hier bin ich genau richtig. Hier baue ich mir mir meine Privatfestung, meine klimawandelsichere Enklave.“

Vor dem Sturm waren in Puerto Rico alle möglichen sozialen Bewegungen sehr aktiv. Im Frühling 2017 gab es an der Universität Puerto Ricos einen massiven Proteststreik gegen Gebührenerhöhungen und Haushaltskürzungen. Die Proteste am 1. Mai waren riesig. Damals schrieb Naomi, dass diese Bewegungen die schlimmsten Austeritätspläne ins Stocken brachten, dass dann aber Maria kam und „genau diese bis dahin abgelehnte Politik mit Orkanstärke 5 wieder hereinbrechen konnte“. Mercedes, kannst Du etwas zur sozialen Mobilisierung vor dem Sturm sagen, was dann passierte, und was die Bewegungen vorhaben angesichts der enormen Macht eurer Feinde?

Mercedes: Vor dem Hurrikan gab es Massenbewegungen. Die Studierenden an der Universität von Puerto Rico streikten 72 Tage lang und setzten eine ihre Forderungen – keine Gebührenerhöhungen – durch. Am 1. Mai 2017 strömten ungefähr 80.000 Menschen auf die Straßen von San Juan, und dabei ganz besonders auf die sogenannte Gold Mile, wo sich die Banker aufhalten. Sie protestierten gegen die scharfen Austeritätsmaßnahmen und konnten einige von ihnen tatsächlich stoppen. Der Gouverneur von Puerto Rico verschärfte das Strafrecht, was jahrelangen Knast für Demonstrantinnen bedeuten kann, die straffällig werden – etwa, wenn sie eine Straße oder den Eingang zu einer besetzten Schule blockieren. Das soll den Menschen Angst vor der Teilnahme an Protesten einjagen.

Auch der diesjährige 1. Mai  war herausragend. Die Banken wurden dichtgemacht. Die größte Shopping Mall von Puerto Rico wurde dichtgemacht. Die Polizei geht brutal gegen alle vor, die sich wehren. Das wurde an diesem 1. Mai deutlich, als Tränengas, Gummigeschosse und 1.100 Polizisten gegen Demonstrationen der Arbeiterinnenklasse, der Studierenden, von Umweltschutzgruppen und Feministinnen eingesetzt wurden.

Nichts zu verlieren  (Flickr/Oscar Rohena)

Sie gehen mit Terror vor, aber die Menschen schlagen zurück. Wir sind festgenommen worden, als wir mit zivilem Ungehorsam unserer Forderung an die Regierung, die Schulen wieder zu öffnen, Nachdruck verliehen. Aber wir haben keine Angst. Die denken, dass sie das puerto ricanische Volk mit ihrer Politik des Terrors und mit brutalen Polizeimethoden vertreiben oder einschüchtern können. Aber da täuschen sie sich. Wir haben nichts mehr zu verlieren.

»Weil nur das Volk ein Volk retten kann«

Naomi: Kaum zuvor hat mich etwas so beeindruckt wie die Organisationstalente der Puerto Ricanerinnen unter diesen extrem schwierigen Umständen. Es ist nicht nur der Widerstand, es ist nicht nur das Nein zu diesen erschreckenden Raubzügen, sondern es ist auch die Tatsache, dass die Menschen – ohne funktionierendes Licht und Wasser und noch während die Familien auseinanderfallen – zusammenkommen und sich fragen „Was wollen wir stattdessen?“

Und dass sie sich Raum zum Träumen lassen, also genau das, was das Kolonisierungsschema und die Schock-Doktrin ihnen wegnehmen will. Darauf bin ich bei meinem Aufenthalt in Puerto Rico gestoßen: das Recht der Menschen, von ihrer Zukunft zu träumen und ihre Geschicke in die eigenen Hände zu nehmen. Dass die Puerto Ricanerinnen das unter diesen außergewöhnlichen Umständen tun, ist etwas, wovon wir, denke ich, alle lernen sollten.

Dieser Text erschien zuerst auf Englisch bei unserem Kooperationspartner Jacobin-Magazine. Übersetzung von Max Böhnel