Neuklapo

Sie wissen es,
aber sie tun es nicht

Linke diskutieren begeistert über Klassenpolitik. Leider vergessen sie dabei, sie auch zu machen. Über eine Debatte, die niemandem etwas bringt.

Spätestens vor zwei Jahren beschlich viele von uns das Gefühl, dass wir vielleicht ein paar politische Fehler begangen haben könnten. Die Wahl von Trump rückte in greifbare Nähe, AfD und Front National waren im Aufwind, die Sozialdemokratie in vielen Ländern im Sinkflug, die Britinnen stimmten knapp für den Brexit und Linke allerorten fragten sich, was da eigentlich los ist. Eine Erklärung: Arbeiterinnen würden nicht (mehr) links wählen, sondern immer häufiger rechts. Weil die Linke ihnen politisch nicht genug anzubieten hat, nicht ihre Sprache spricht, ihren Alltag nicht versteht und teils an einer Politik festhält, die großen Teilen der Bevölkerung nichts als Ärger gebracht hat. Es folgte also eine Diskussion darüber, ob die Arbeiterinnenklasse irgendwann in den letzten Jahrzehnten aus dem Blick linker Politik geraten ist. Nun ist es an sich etwas Gutes, dass die Kategorie “Klasse” wieder eine größere Rolle darin spielt. Schließlich müssen wir uns organisieren, um zu gewinnen. Doch zumindest in Deutschland hört die Debatte jetzt einfach nicht mehr auf, obwohl sie längst in eine Sackgasse geraten ist – und es gibt im Moment wenig Hoffnung, dass sie da wieder rauskommt.

Irgendwas mit Eribon

Es ist bezeichnend für die Diskussion, dass ausgerechnet ein fast zehn Jahre altes Buch, das ein französischer Soziologe über seine Mutter geschrieben hat, schon bald in ihrem Mittelpunkt stand. Bei einigen Lesungen in Berlin bot sich im Spätherbst 2016 an mehreren Abenden dasselbe Bild: Bis auf den letzten Platz waren die Säle besetzt, mit lauter Linken, die ergriffen den Worten des Pariser Messias der Arbeiterinnen lauschten (ich natürlich mittendrin). Dieser war selbst etwas erstaunt, in Frankreich hat seine „Rückkehr nach Reims“ schließlich nur einen Bruchteil der Aufmerksamkeit erfahren. Das Buch, das im Mai 2016 auf Deutsch erschienen war, kam wohl einfach zur richtigen Zeit. Und die Linken ließen fortan nicht mehr locker. Kaum ein Text rund um das Thema Klassenpolitik kommt ohne Verweis auf das Buch aus. Doch nicht nur Eribon, auch andere vermochten es, mit dem Thema plötzlich Leute zu begeistern. Kaum stand Klasse im Titel einer Veranstaltung, kamen vor allem linke Akademikerinnen in Scharen – und immer mehr von ihnen meldeten sich mit Debattenbeiträgen in einschlägigen Publikationen zum Thema zu Wort.

Worum geht’s?

Nur: Was ist eigentlich das Thema? Den Kern der Debatte um #NeuKlaPo, wie sie mittlerweile auch liebevoll abgekürzt wird, zu erfassen, ist gar nicht so einfach. Denn sie ist zu einer Chiffre geworden, unter der alles Mögliche verhandelt wird. Vom Niedergang der Sozialdemokratie über Strategien im Umgang mit der erstarkenden Rechten bis hin zu offenen Grenzen ist alles dabei, und der Ton wird im Verlauf der Debatte eher unversöhnlicher. Besonders, wenn es um „Klassenpolitik vs. Identitätspolitik” geht. Da wird den einen vorgeworfen, sie hätten vor lauter kulturellem Fortschritt die soziale Frage vergessen (oder noch Schlimmeres) und den anderen wiederum, sie würden sich zu sehr auf die Bedürfnisse eines bestimmten Teils der Arbeiterklasse konzentrieren: Männlich, weiß, hetero und mit deutschem Pass. Es folgten harte Schlagabtausche auf Facebook, Twitter und sonstwo digital, selten persönlich. Die feministische Autorin Laurie Penny nennt die Gegenüberstellung von Klassenpolitik und Identitätspolitik übrigens lächerlich, und damit hat sie recht. Solange die die Debatte auf diese Art geführt wird, bringt sie nicht weiter. Dankenswerterweise gibt es auch Beiträge, die genau dieser Gegenüberstellung widersprechen.

Tatsächlich hat die politische Entwicklung spätestens seit den 1980er Jahren Widersprüche produziert, innerhalb und außerhalb der Linken. Damit müssen wir umgehen lernen. Das passiert in der Debatte aber so gut wie nicht, weil sie so abstrakt bleibt. Anstatt sich mit konkreten Beispielen von Arbeitskämpfen oder anderen Formen der praktischen Solidarität auseinanderzusetzen, konzentriert sie sich zumeist auf Wortklauberei und Recht haben wollen. Letztlich haben viele Beiträge unter dem Label Neue Klassenpolitik eines gemeinsam: Sie kämen ebenso gut ohne das Label aus, weil es um alles mögliche geht, aber nicht um eine ernsthafte Auseinandersetzung mit praktischen Versuchen, den Zumutungen des Kapitalismus etwas entgegen zu setzen.

Man bleibt unter sich

Obwohl die Emotionen hochkochen, ist das größte Drama der Debatte eigentlich, dass sie fast niemanden interessiert. Bewegen dürfte sie lediglich einige hundert, vielleicht ein paar Tausend Leute, viele davon Funktionärinnen. Sie wird also hauptsächlich von Leuten geführt, die wiederum mit den Leuten, über die sie da schreiben, nur wenig bis gar nichts zu tun haben. Klar, auch halbinterne Debatten in einschlägigen Publikationen haben ihre Berechtigung. Sie dienen dazu, sich zu verständigen, herauszufinden, was eint und was trennt, und dazu, Strategien zu entwickeln. Nur sind die Argumente in diesem Fall schon seit einer ganzen Weile ausgetauscht – ohne, dass viel daraus gefolgt wäre.

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Gleichzeitig steht diese Selbstbeschäftigung in einem gewissen Gegensatz zum Gegenstand, nämlich die „Abgehängten“ zu erreichen, die „Vergessenen“, die in Stadtvierteln leben, in denen der Putz bröckelt und die Miete trotzdem steigt, die sich mit miesen Jobs und dem Jobcenter herumschlagen und keine Hoffnung haben, dass es mal wieder besser wird. Zu Wort kommen sie kaum. Das liegt natürlich auch daran, dass große Teile der Linken aus der akademischen Mittelschicht stammen. Ironisch ist dabei, dass das längst nicht nur für diejenigen gilt, denen zu viel Identitätspolitik vorgeworfen wird, sondern für nahezu alle Beteiligten. Die Chancen stehen nicht schlecht, dass es wirklich kaum Berührungspunkte zwischen Autorinnen und „den Arbeiterinnen” gibt, die über eine kurze Unterhaltung an der Supermarktkasse oder dem Friseurbesuch hinausgeht. Das ist natürlich ungünstig, aber nicht unlösbar. Schließlich kann man durchaus daran mitwirken, die viel beschworene Klassenpolitik einfach mal selbst zu machen. Gemeinsame Themen gibt es mehr als genug.

Über den Tellerrand

Es gibt noch ein weiteres Problem: Über Klassenpolitik diskutiert wird auch in Großbritannien, Frankreich, den USA und anderen Ländern – aber nirgendwo dürfte der Bezugsrahmen so eingegrenzt sein wie in Deutschland. Während sich Linke in den USA gegen die Politik einer Hillary Clinton und in Frankreich gegen die von Macron abgrenzen, spielen die aktuelle Bundesregierung und SPD und Grüne in der Diskussion vor allem als Hintergrundfolie eine Rolle. Hierzulande arbeiten sich Linke hauptsächlich aneinander ab und verlieren so größere Probleme aus dem Blick. Dabei gäbe es mehr als genug Möglichkeiten, für die Zumutungen des neoliberalen Kapitalismus diejenigen anzugehen, die sie verursachen oder uns völlig absurde Methoden einreden wollen, individuell mit der Misere umzugehen.

Dafür gibt es Beispiele. In den USA hat sich in den letzten Jahren ein kleines Genre entwickelt, die sogenannte Hard Left oder Dirtbag Left. Ihren Ausdruck findet sie in mehreren Publikationen, die vor allem seit 2016 eine beachtliche Leserinnenschaft erreichen. Die Magazine Current Affairs und The Baffler etwa gehören dazu, vor allem aber das Podcast Chapo Trap House. Sie alle werden von jungen Linken gemacht, denen es reicht mit den Zumutungen des Spätkapitalismus und dem kleineren Übel, das ihnen als Lösung aufgetischt wird. Sie sind in einer Welt aufgewachsen, in der sie wenig Chancen auf gute Jobs und oft keine ausreichende Krankenversicherung haben, jahrzehntelang Schulden aus dem Studium mit sich herumschleppen werden und nur Regierungen kennen, die die Armen bekämpfen und einen Krieg nach dem nächsten vom Zaun brechen. Entsprechend wütend kommen sie daher und greifen das progressiv-neoliberale Establishment an, wo sie nur können – manchmal auch jenseits des guten Geschmacks. Mittlerweile haben sie eine eigene Stimme entwickelt: sarkastisch und bisweilen zynisch, witzig und auf den Punkt – und erreichen damit ein immer größer werdendes Publikum, vorwiegend eines, das die Politik von Bernie Sanders und Jeremy Corbyn unterstützt.

Die Situation ist mit der in Deutschland nicht wirklich vergleichbar, auch weil es hier eine größere Linke und eine relevante linke Partei gibt. Trotzdem lohnt der Blick über den Tellerrand in mehrerer Hinsicht. Denn untereinander zerfleischen sich die Newcomerinnen nicht, im Gegenteil. Sie stehen für eine ernsthafte politische Alternative, gute Unterhaltung und dafür, sich hauptsächlich mit denen auseinanderzusetzen, die wirklich auf der anderen Seite stehen. Gleichzeitig ergreifen sie Partei für Versuche, tatsächlich etwas an der Situation zu ändern, seien es Kampagnen der wachsenden Democratic Socialists of America, deren Mitglied Alexandria Ocasio-Cortez im Juli ein fulminanter Wahlsieg gelang oder der Organisierung von Arbeiterinnen, Mieterinnen und Migrantinnen.

Es gibt keine Abkürzung

Schaut man lang genug, finden sich in den Beiträgen zur Neuen Klassenpolitik übrigens doch ein paar Punkte, aus denen sich mehr lernen lässt als die Erkenntnis, dass sich die Linke in eine weitgehend sinnlose Debatte verrannt hat. Zum Beispiel bei kollektiv! in Bremen, die in einem Interview berichten, wie und warum sie sich gemeinsam mit anderen Anwohnerinnen im Stadtviertel organisieren. Oder bei Tony Pohl, der beschreibt, wie eine Gruppe aus der Linkspartei gemeinsam mit Mieterinnen im Neuköllner Stadtteil Gropiusstadt gegen Mietsteigerungen angeht. Und Nelli Tügel erinnert unter anderem an den wilden Streik bei Ford in Köln 1973, bei dem es auch darum ging, dass „Gastarbeiterinnen” nicht automatisch in die niedrigste Lohngruppe einsortiert werden.

Interessant wird es immer, wenn es konkret wird. Denn um aus der jetzigen Lage herauszukommen, gibt es keine Abkürzung. Es kommt auf die Versuche an, die antreten, um Kämpfe zu gewinnen und nicht darauf, Recht zu haben. Von diesen Versuchen gibt es mittlerweile einige. Das ist wunderbar. Letztlich wird eine nachhaltige Veränderung nur möglich, wenn Menschen sich selbst organisieren – besonders diejenigen, die am stärksten von neoliberaler Politik betroffen sind. Dabei können auch linke Funktionärinnen locker mitmachen. Danach können wir über die gemachten Erfahrungen diskutieren; darüber, was geklappt hat und was nicht. Bis dahin können wir die Debatte zur #NeuKlaPo getrost beenden.

 

Ergänzungen sind kursiv gekennzeichnet

Sarah Nagel

Sarah Nagel ist Redakteurin bei Ada