Quelle: Flickr / Chris

China:
»Die Streiks sind alle wild«

Über Streiks in Chinas Küstenregionen, Autobahnblockaden und das drohende Ende des chinesischen Traums.

Clemens Melzer: Du bist Gewerkschaftsaktivist und lebst seit einiger Zeit in China, wo vor allem in den Küstenmetropolen Streiks und Arbeitskämpfe trotz staatlicher Repressionen zahlreich sind. Wie sind die aktuellen Entwicklungen einzuordnen?

Gustav Feder: Es gab in den ersten Jahren nach der Krise 2008/09 massenweise Einfrierungen von Löhnen, viele Entlassungen und Firmenschließungen. Zwar sollte die Krise durch ein Konjunkturprogramm aufgefangen werden, aber ab 2010 entstand eine Streikwelle, die von der Automobilindustrie ausging. Sie begann mit dem Honda-Streik und weitete sich stark aus, über die Automobilindustrie hinaus. Diese Streikwelle war sehr offensiv und sie war sehr erfolgreich. Es wurden Lohnerhöhungen von 50 bis zu 70 Prozent in den Hauptstandorten der chinesischen Exportindustrie und der heimischen Industrie an der Küste durchgesetzt.

Ab 2014/15 nahmen jedoch Fabrikverlagerungen entweder nach Südostasien oder ins chinesische Inland zu, insbesondere der Textil- und Schuhindustrie. Die Chefs haben die Fabrikverlagerungen gerne dazu genutzt, ihre Leute loszuwerden, und als Reaktion darauf gab es eine Reihe von Arbeitskämpfen. Durch die Fabrikverlagerungen erfuhren die Arbeiterinnen auch, dass Sozialversicherungsbeiträge – die paritätisch bezahlt werden – nicht abgeführt wurden. Oftmals zogen die Arbeitgeberinnen Arbeitnehmerinnenanteile ein, gaben sie aber nicht an die Versicherungen weiter. In vielen Arbeitskämpfen ging es also darum, dass rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden. Gleichzeitig ging es um Abfindungen, laut chinesischem Arbeitsgesetz anderthalb bis zwei Monatslöhne pro Beschäftigungsjahr. In den Kämpfen ist es teilweise gelungen, deutlich mehr zu bekommen.

Wie kann man sich das denn vorstellen? Waren das “wilde” Streiks, also Arbeitskämpfe, die verboten sind bzw. unabhängig von etablierten Gewerkschaften geführt werden?

Die Streiks sind alle wild. Der Gewerkschaftsdachverband, der all-chinesische Gewerkschaftsbund, streikt nicht. Das ist ein Papiertiger, sozusagen, der durch die kommunistische Partei kontrolliert wird und wahnsinnig viele Mitglieder hat, bzw. hatte: Arbeiterinnen in Staatsbetrieben wurden standardmäßig Mitglied der Gewerkschaft, die auch Kulturveranstaltungen und so was gemacht hat. Im Grunde hat sie nicht für die Arbeiterinneninteressen gekämpft. Ende der Neunziger wurden ca. 50 Millionen Arbeiterinnen von Staatsbetrieben entlassen und die Mitgliederzahlen in der Gewerkschaft sind massiv gesunken. Heute sind ein Großteil der Industriearbeiterinnen Wanderarbeiterinnen, zurzeit etwa 270 Millionen.

…und die sind vorwiegend nicht gewerkschaftlich organisiert – auch nicht in diesen Staatsgewerkschaften.

Ich habe selber keine Wanderarbeiterinnen getroffen, die in einer Gewerkschaft organisiert waren oder für die Gewerkschaft irgendeine Rolle spielt. Die Gewerkschaft ist insbesondere in den exportorientierten Industrien nicht präsent.

Wie hat denn die Gewerkschaft auf die Streikbewegung reagiert, die von der Automobilindustrie ausging?

Der Streik im Honda-Getriebewerk dauerte zwei Wochen und hat die Honda-Produktion in Asien fast ganz zum Stillstand gebracht. Es gibt in der Region nur ein Honda-Getriebewerk, das viele andere Werke beliefert, und die Arbeiterinnen haben das lahmgelegt. Das war für die Gewerkschaft ein Schock: nicht zu wissen, was da passiert und keinen Einfluss zu haben. Daraufhin sind örtliche Gewerkschafterinnen zu den Streikenden hin und haben versucht herauszufinden, was die Streikenden wollen und wie die Dynamik in dem Streik läuft.

Und haben sich die Gewerkschaften daraufhin bewegt?

In der Perflussdelta-Region, wo dieses Honda-Werk bestreikt wurde, und in den umliegenden Industriestädten entstand als Reaktion auf die Erfolge bei Honda eine Streikbewegung. Die Gewerkschaft in Guangdong hat in einigen Fällen mit Tarifverhandlungen experimentiert und es gab Versuche mit einer Art Abstimmung durch die Betriebsgewerkschaft. Das Experiment im Honda-Werk hielt jedoch nicht sehr lang und das Ende dieser Bemühungen lässt sich eigentlich ganz gut mit dem Ersetzen des örtlichen Gewerkschaftsvorsitzenden festlegen, der auch persönlich zu den Streikenden ins Honda-Werk gegangen ist. Es kommt auch in Shenzhen zu gewissen Experimenten mit Tarifverhandlungen. Doch das sind Einzelfälle und oftmals sind Gewerkschaften nicht präsent, spielen keine Rolle, oder unterstützen die Streikenden überhaupt nicht.

Wie kann man sich denn innerhalb dieser gesellschaftlichen Verhältnisse die Streikkultur vorstellen? Wer sind die Akteure?

Dadurch dass die Gewerkschaft als Organisator von Arbeitskämpfen keine Rolle spielt, werden Streiks durch informelle Netzwerke vorbereitet. Diese sind klassischerweise die Netzwerke über die Heimatregionen – auf Chinesisch heißen die Laoxiang-Netzwerke. Zahlenmäßig sind die Arbeitskämpfe im Bau die häufigsten. Es ist geradezu sprichwörtlich, dass es auf dem Bau ständig zu nicht gezahlten Löhnen kommt. Um Druck aufzubauen, gehen Arbeiterinnen meist auf eine naheliegende Straße und blockieren den Verkehr, bis die Polizei kommt. Dann wird über die Polizei mit der Lokalregierung in Kontakt getreten, damit die Lokalregierung entweder stellvertretend die Löhne zahlt oder Druck auf die Arbeitgeberinnen ausübt.

Ein Beispiel starker Vernetzung wiederum ist der Streik in Coca-Cola-Abfüllanlagen 2016: Die Firma wollte eine ganze Reihe von Abfüllwerken an chinesische Unternehmen verkaufen. Das Interessante daran war, dass innerhalb kurzer Zeit die Arbeiterinnen gleiche Forderungen in verschiedenen Coca-Cola-Abfüllwerken in verschiedenen Regionen, die alle von dem Verkauf betroffen waren, hatten. Die lokale Streikunterstützung in Sichuan wurde verstärkt durch die Laoxiang-Netzwerke. Das heißt also, viele sind vorbeigekommen und haben ihre Leute im Werk unterstützt, obwohl sie da gar nicht arbeiten.

Wie ist denn die Lage im Dienstleistungssektor, wo in Europa Arbeitskämpfe häufiger geworden sind?

Besonders der Liefersektor wächst stark, also Paketzustellungen und Essenslieferungen, und dort nehmen Arbeitskämpfe zu. Der Sektor ist chaotisch: Es gibt nur wenige große Firmen, die aber selber an Subunternehmen auslagern, die wiederum Leiharbeitsfirmen beauftragen oder Fahrerinnen als Freelancer anstellen. Aufgrund der Konkurrenz fallen die Löhne in den Keller. Regelmäßig kommt es nach dem Neujahrsfest zu Engpässen bei der Paketzustellung, weil die Arbeitsbedingungen so beschissen sind, dass viele Arbeiterinnen keinen Bock haben wiederzukommen.

Es lässt sich unter den Bedingungen schwer kämpfen, trotzdem kommt es immer wieder zu Protesten wegen ausgefallenen Löhnen, gerade im Bereich Essenslieferungen. Da gab es in letzter Zeit eine Reihe von Protesten auf der Straße, vor den Büros und in manchen Fällen auch Blockaden von Restaurants.

Der wachsende Dienstleistungssektor und die zunehmende Bedeutung von Onlinehandel sind ja eine parallele Entwicklung in China und Europa. Siehst du da Anknüpfungspunkte für die internationale Vernetzung von Arbeiterinnen?

Wir haben im Onlinehandel eine Reihe von Verbindungen. Der größter Onlinehändler in China, Ali Baba, wächst stark im Bereich Cross Border E-Commerce. Das heißt, sie verkaufen zunehmend direkt nach Europa und bauen auch Anlagen in Europa auf, um mit möglichst kurzen Lieferfristen auch den europäischen Markt zu bedienen. Das wären Anknüpfungspunkte für Arbeitskämpfe von Menschen im selben Unternehmen. Auch DHL ist in China im Expressbriefversand vertreten, weniger in der Paketzustellung. Umgekehrt konnten Delivery Hero oder Uber allerdings nicht auf dem chinesischen Markt mithalten.

Wo siehst du positive Entwicklungen und längerfristiges Potenzial für Veränderungen?

In der chinesischen Gesellschaft schwelen überall Konflikte. Große ökonomische und soziale Probleme wachsen, sei es die demographische Alterung, die enorme Verteuerung des Wohnungsmarktes, sei es die mit Jobverlusten verbundene Automatisierung, sei es ein marodes und korruptes Bildungs- und Gesundheitssystem. Gleichzeitig sieht es nicht danach aus, dass das Regime in den nächsten Tagen zusammenbricht. Das gilt auch für die Zahl der Streiks und Arbeitskämpfe. Es gibt viele, aber sie reichen noch nicht aus, um das Land zu erschüttern.

Dafür wächst eine Schicht von jungen, gut ausgebildeten, teilweise studierten Leuten, die wissen, dass sie sich nicht mehr in den Chinese-Dream einkaufen können, also: Wohnungskauf, Autokauf, Kinderzeugung, Familiengründung. Dieser Zug ist abgefahren. Man sieht das auch am steigenden Heiratsalter und an der weiterhin niedrigen Geburtenrate, obwohl die Zwei-Kind-Politik eingeführt wurde. Ich habe bei vielen Gelegenheiten beobachten können, dass sich diese Schicht von jungen Leuten zwischen 20 und 30 ihrer Situation sehr klar bewusst ist und sehr offen miteinander darüber spricht und eigentlich weiß, dass es sehr viele betrifft. Und diese jungen Leute werden mit jedem Jahr mehr und und mit jedem Jahr werden die Probleme drängender.

Gustav Feder

Gustav Feder ist Basisgewerkschafter und unterstützt selbstorganisierte und unabhängige Versuche von Lohnabhängigen, sich gegen die Zumutungen von Chefs zu wehren. Zurzeit lebt und arbeitet er in China.