Quelle: Ne davimo Beograd

Belgrad geht baden

In der serbischen Hauptstadt Belgrad bleiben seit den Kriegen um Jugoslawien Investitionen aus und die Infrastruktur zerfällt. Jetzt wird die Stadt gentrifiziert – und gerät aus den Fugen.

Es waren nur noch ein paar Tage bis zum 200. Geburtstag von Marx. Ich fuhr mit der Tram und war in Eile, denn ich war schon zu spät für eine Vorlesung. Auf einmal fiel mir ein neues, glänzendes Gebäude aus Beton und Glas auf, an dem ein großes Transparent angebracht war, das Käuferinteresse wecken sollte. „Nicht an die Kosten denken – an den Wert denken“ stand darauf.

Im heutigen Serbien muss die Mehrzahl der Bürgerinnen allerdings ständig über Kosten nachdenken. Letztes Jahr erhielt Serbien die fragwürdige Auszeichnung, das europäische Land mit einem der niedrigsten Mindestlöhne auf dem gesamten Kontinent zu sein – 143 Dinar, etwas mehr als 1 Euro pro Stunde. Das staatliche Statistikamt arbeitet mit veralteten Kriterien, die den durchschnittlichen Monatslohn bei 405 Euro veranschlagen. In Wirklichkeit liegt er weit darunter. Obwohl neue, moderne Gebäude errichtet werden, vor allem in der Hauptstadt, kann sich nur eine winzige Schicht von Belgraderinnen es sich leisten „an den Wert, nicht an die Kosten“ zu denken.

Wie in vielen anderen Städte an der kapitalistischen Peripherie schreitet die Gentrifizierung auch in Belgrad munter voran. Als Antwort auf die globale Wirtschaftskrise von 2007/2008 – und vor allem nach der Machtübernahme durch die Serbische Fortschrittspartei 2012 – bemühte sich die Regierung um ein investitionsfreundliches Klima auf Kosten der Bürgerinnen. Sie leitete altbekannte Austeritätsmaßnahmen ein: Lohn- und Rentenkürzungen, Einstellungsstop im öffentlichen Sektor und parallel dazu heimliche Entlassungen vieler Angestellter, während die Parteitreuen Jobs erhielten – was der Auftakt für die Privatisierung der übrig gebliebenen staatlichen Industrie war.

Als eine Folge der beabsichtigten Erhöhung der gesamtwirtschaftlichen Leistung mittels ausländischer Investitionen wurden auch immer mehr Stadtviertel gentrifiziert. Damit verstrickte sich das Land nur noch weiter in der Auslandsverschuldung – und das alles gegen die öffentliche Meinung.

Der Belgrader Wasserschwindel

Ein Beispiel dieser Gentrifizierung ragt als Versinnbildlichung spätkapitalistischer Zerstörungskraft besonders heraus, trotz aller Beteuerungen der Regierung, das es sich um einen Erfolg handele (und es werden noch viele weitere dieser Art folgen). „Herausragen” ist wörtlich gemeint: Es handelt sich um zwei 20-stöckige Wohngebäude am Hafen von Belgrad, von berufenen Kreisen auch die „Belgrade Waterfront“ genannt (siehe Video). Das Projekt geht auf die serbische Regierung und einen Investor aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zurück.

Noch herausragender als diese beiden Wolkenkratzer sind der Turm von Belgrad, ein 168 Meter hohes, 40-stöckiges Gebäude in Form eines Mikrofons (oder auch zweier sich vereinender Flüsse, wie seine Architekten behaupten), sowie die „BW-Galerija“, die das größte Einkaufszentrum auf dem Balkan werden soll. Das Glas- und Beton-Mikrofon „Burj Al Serb“ wird neun seiner Stockwerke der Luxushotelkette St. Regis zur Verfügung stellen, die plant, dort Residenzen anzubieten.

Das herausragendste Element dieses gigantomanischen Projekts ist allerdings die Art und Weise, wie es entstand. Ins Spiel gebracht wurde die „Belgrade Waterfront“ zum ersten Mal im Wahlkampf 2012, nach dem die Serbische Fortschrittspartei an die Macht gelangte. Die anfänglich langsame Planung, die hinter den Kulissen erfolgte, beschleunigte sich merklich, nachdem der Hafen 2014 von der Regierung zu einem „Projekt von nationaler Bedeutung“ erklärt wurde. Ein Jahr später war das Projekt bereits Gegenstand eines lex specialis–Gesetzes: In dem unverzüglich beschlossenen Gesetz wurde das BW-Projekt zu einem Vorhaben von öffentlichem Interesse erklärt. Dadurch konnten bestehende Gesetze umgangen werden, etwa zu Enteignungen und zu Plan- und Bauvorhaben. Kurz darauf unterzeichneten die Regierung und der Investor den Vertrag und krempelten damit den Belgrader Stadtplan grundlegend um.

Ironischerweise wurden all diese Aktivitäten „im öffentlichen Interesse“ ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit unternommen: Es gab kein Referendum und nicht einmal eine Meinungsumfrage, in denen die Bevölkerung ihren Wünschen und Vorstellungen Ausdruck verleihen konnte. Am Belgrader Hafen lebten früher etwa 300 Familien, vor allem Eisenbahnarbeiterinnen. Das Viertel namens Bara Venecija (was „Sumpf von Venedig“ bedeutet) ist jetzt eine Baustelle.

Ich bin schon lange, bevor das Konzept für die „Belgrade Waterfront“ entstand, aus Bara Venecija weggezogen. Doch es ist bemerkenswert, dass sich keine Regierung für die dort lebende Bevölkerung interessiert hat. Bara Venecija lag neben dem Bahnhof, es gab ein Asphaltwerk, ein Kohlenlager und mehrere große Industriehallen. Viele Familien lebten in alten Waggons oder heruntergekommenen Häuschen. Jahrzehntelang waren die Lebensbedingungen von Armut geprägt. Doch erst als das Waterfront-Projekt aufkam, interessierte sich die Regierung für diesen Ort. Auf einmal wurden über 200 Familien umgesiedelt – die meisten in Übergangswohnungen für ein oder fünf Jahre. Das macht deutlich, dass die Regierung sich nicht um die Menschen kümmern will, sondern nur die Räumung des Areals erwirken möchte, das zu einem hyperurbanen Luxusviertel direkt am Fluss werden soll.

»Statt den Versuch zu unternehmen, die Klassenungleichheit zu verringern, zementiert der Staat sie weiter und macht sie sogar noch größer«

Das Mantra der Regierung von Tausenden neuen Arbeitsplätzen und einem Tourismusboom verstummt immer wieder, wenn man auf die Projektkosten zu sprechen kommt. Wurde anfangs noch behauptet, in das BW-Projekt würden 3,1 Milliarden Euro Investitionsgelder fließen, so stellte sich nach der Vertragsunterzeichnung heraus, dass ein Investor eine Summe von nur 300 Millionen Euro zur Verfügung stellen würde – die eine Hälfte als Investitionskapital, die andere als verzinstes Darlehen. Laut Vertrag stehen dem Investor aus den Emiraten 68 Prozent der Aktienanteile zu (nachdem er nur 22.000 Euro überwiesen hat!), während dem Staat die verbliebenen 32 Prozent gehören. Dem Staat und damit den Steuerzahlerinnen fiel dafür die Verantwortung für die Räumung des Areals und für die Bereitstellung der Infrastruktur zu.

Die Stadt Belgrad gab für die Vertreibung der Familien, die auf dem BW-Projektgelände lebten, rund elf Millionen Euro aus. Weitere 30 Millionen Euro zahlte der Staat für die Enteignung der Anlagen von „Simpo“ und „Iskra“, zweier wichtiger Fabriken im ehemaligen Jugoslawiens. Der BW-Vertrag garantiert die Rechtsübertragung und ermöglicht es damit, die Nutzungsrechte des Investors in Eigentumsrechte zu verwandeln. Danach ist die Vermietung ehemaligen Staatseigentums an Dritte möglich. Folglich fließen die Gelder direkt in die Taschen des Investors, während der Staat und die unfreiwillig zur Kasse gebetenen Steuerzahlerinnen leer ausgehen.

Die Reichen kapseln sich ab

Aber noch ist nicht alles verloren. Denn der Belgrader Hafen wird weiterhin für „gewöhnliche“ Menschen zugänglich sein. Obwohl er weder dem öffentlichen Interesse dient noch mit bis zu 7.000 Euro pro Quadratmeter für die Mehrheitsbevölkerung erschwinglich ist, wird sich jeder, der die Sava-Promenade entlang schlendert, einen Eindruck vom Luxusleben seiner reichen Bewohnerinnen verschaffen können. Das ist in den vielen „Gated Communities“, die in ganz Belgrad entstehen, nicht der Fall.

Solche „Gated Communities“ entstehen normalerweise auf den Ruinen ehemaliger Großfabriken, die das Rückgrat der jugoslawischen Wirtschaft ausgemacht hatten. Sie werden den Neureichen, jungen Familien der sogenannten „kreativen Klasse“, als „bezahlbarer Luxus“ angepriesen. Sie werben mit dem spätmodernen Konzept der sicheren Gesellschaft, bieten exklusiven Zugang, eine 24-Stunden-Rezeption, allumfassende Videoüberwachung sowie eigene Erholungs- und Sportmöglichkeiten. Städtische Segregation entlang der Klassenlinie wird so in Belgrad als neuer urbaner Lebensstil verkauft.

Statt den Versuch zu unternehmen, die Klassenungleichheit zu verringern, zementiert der Staat sie weiter und macht sie sogar noch größer, indem er eine neoliberale Wirtschaftspolitik befördert. Er drängt die Bevölkerung, den Gürtel noch enger zu schnallen, während er Trickle-Down-Effekte verspricht: Irgendwie würden die immer größeren Investitionen wundersamerweise nach unten tröpfeln. Doch dabei macht sich der Staat immer mehr zum Diener ausländischer Kreditgeberinnen und Politikerinnen. Er ermöglicht die Privatisierung von Schlüsselindustrien und sorgt bei Investorinnen für alle möglichen Zusatzgewinne. Dazu gehören eine der niedrigsten Unternehmenssteuern Europas, großzügige Subventionen, staatliche Minderheitsbeteiligungen und gewerkschaftsfeindliche Gesetze, während die Arbeitskräfte gleichzeitig als „hochqualifiziert und billig“ angepriesen werden.

Die Europäische Union bleibt weiterhin der größte Investor im Land. Doch die USA, Russland, China und mehrere Länder des Nahen Ostens – etwa die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel – stehen gleich dahinter. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić schlüpft gerne in die Rolle des Vermittlers zwischen den Machtblöcken, indem er sich jedem als Bündnispartner anbietet und den Vorreiter einer „unabhängigen“ Politik für das Serbien des 21. Jahrhunderts gibt.

In Wirklichkeit dient er den Interessen des Westens, obwohl er sich nach außen hin um die „historische Verbindung“ zu „Mutter Russland“ bemüht, das geopolitisch wichtig bleibt, da es die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen will. Deshalb stellen Serbien und der Balkan das Kampffeld konkurrierender imperialistischer Kräfte dar. Indem die Regierung die groß angelegte Gentrifizierung als Zeichen eines neuen serbischen Wohlstandes bejubelt, lenkt sie die Bürgerinnen geschickt von der fortbestehenden Krise ab.

Eine neue serbische Linke formiert sich

Dennoch waren die zahlreichen Skandale um den Belgrader Hafen nicht mehr wegzulügen, allein schon wegen ihres schieren Ausmaßes. Im Jahr 2014 gründete sich die neue Initiative „Ne da(vi)mo Beograd (NDB)“ beziehungsweise „Belgrad nicht aufgeben / absaufen lassen“. Als Symbol wählte die Initiative eine große, gelbe Ente. Auf Serbisch bedeutet der Spruch „eine Ente bekommen“ soviel wie nichts zu kriegen.

Gegründet wurde NDB bereits, nachdem deutlich wurde, dass die Regierung das Hafenprojekt verwirklichen wollte. 2016 wurde die Initiative zu einem sichtbaren und ernst zu nehmenden gesellschaftlichen Akteur. Das geschah in der Folge gewaltsamer Vorfälle. Unmittelbar nach den Nationalwahlen in der Nacht vom 24. auf den 25. April wurden Gebäude im Viertel Savamala, wo das Waterfront-Projekt entstehen sollte, abgerissen. Dabei gerieten mehrere Menschen in die Hände von bis heute nicht identifizierten „Savamala-Phantomen“ – schwarz vermummten Schlägern, die die nächtlichen Angriffe ausführten. Obwohl die Bewohnerinnen sofort die Polizei um Hilfe riefen, reagierte diese nicht. Später stellte sich heraus, dass die Schläger den Befehlen höherer Stellen in der Belgrader Stadtverwaltung gehorcht hatten. Nachweislich hatte der Belgrader Bürgermeister Siniša Mali die Aktion organisiert. Trotzdem bleibt er im Amt, während die Polizei und der Staatsanwalt die Verantwortlichen merkwürdigerweise „nicht finden können“.

Nach dem Abriss und den Vorfällen in Samala organisierte NDB Proteste und forderte dabei die Verurteilung und Entlassung von Siniša Mali und weiterer Verantwortlicher. Obwohl diese Proteste aus klassischem zivilen Ungehorsam bestanden, politisch diffus waren und vor allem Bürgerinnen aus der Mittelschicht anzogen, waren es die größten Demonstrationen seit dem Sturz des 5. Oktober 2000, als die Regierung von Slobodan Milošević abtreten musste. Auf dem Höhepunkt der Protestwelle von 2016 gingen 25.000 Menschen auf die Straße.

Mit der Zeit bewegte sich NDB deutlich nach links. Seit zwei Jahren organisiert es eine öffentliche Feier zum Tag der Befreiung von Belgrad, bei der Werte wie Antifaschismus und Freiheitskampf hochgehalten werden. NDB unterstützte im Sommer des letzten Jahres zusammen mit anderen linken Gruppen und Organisationen wie Marks21, der Sozialdemokratischen Union (SDU) und der Gruppe „Sieben Forderungen“ die Streiks und Forderungen von Arbeiterinnen. In diesem Jahr kandidierten Mitglieder für die Stadtregierung. Die beiden Organisationen der radikalen Linken, Marks21 und SDU, waren an der Verfassung des Parteiprogramms beteiligt. Zwar definiert sich NDB nach außen hin nicht als linke Organisation, aber mit Hilfe anderer Linker ist es aktiv am Aufbau einer möglichen neuen progressiven Bewegung beteiligt.

So wie es aussieht, hat die Kapitalseite den Kampf um die „Belgrade Waterfront“ leider gewonnen. Nach dem Zerfall Jugoslawiens und der darauffolgenden sozialen und wirtschaftlichen Misere waren die Bedingungen für progressive Bewegungen in Serbien alles andere als einfach. Die Integration in das globale kapitalistische System brachte die gleichen strukturellen Probleme mit sich, die auch andere kapitalistische Länder betreffen. Die politische Linke bleibt vergleichsweise schwach aufgestellt, und hat noch einen langen Weg vor sich, um eine Bewegung auf die Beine zu stellen, die jenseits von nostalgischen Erinnerungen an das alte „sozialistische“ System gesellschaftliche Mehrheiten für eine andere Politik organisiert. Kampagnen wie diese zeigen aber, dass sich auch in den Balkanstaaten Teile der Gesellschaft bewegen und Erfahrungen machen, auf die eine politische Linke aufbauen kann.

Das Problem der groß angelegten Gentrifizierung sollte daher nicht so sehr als eine Frage der Ästhetik oder Expertise begriffen werden, sondern in erster Linie als eine politische Herausforderung. Sich in Serbien oder anderswo in Europa gegen Gentrifizierung zu wehren, bedeutet Widerstand gegen die Profitinteressen, die Verteidigung des öffentlichen Allgemeinwesens, die Stärkung des öffentlichen Willens sowie die Entwicklung und Forderung einer Alternative zur „Schuldenherrschaft“. Letztendlich kann die Gentrifizierung des Wohnraums nur dann langfristig wirksam bekämpft werden, wenn dies als Teil einer breiten gesellschaftlichen Bewegung vollzogen wird, die sich für Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft einsetzt. In diesem Zusammenhang würde das anfangs erwähnte „Nachdenken über den Wert“ eine grundsätzlich andere Bedeutung erhalten.

Übersetzung aus dem Englischen von Max Böhnel.

Anja Ilić

Anja Ilić studiert Soziologie an der Universität Belgrad und ist aktiv in der serbischen sozialistischen Organisation Marks21.